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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der Agentur (nachfolgend elbfactory genannt) und dem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge. Die Geschäftsbedingungen sind vereinbart, wenn der Auftrag- geber ihnen nicht unverzüglich nach dem Zugang widerspricht.

1. Urheberrecht und Nutzungsrechte

1.1. Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von elbfactory weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig.

1.2. Bei Verstoß gegen Punkt 1.1. hat der Auftraggeber elbfactory eine Vertragsstrafe in Höhe von 200% der vereinbarten Vergütung zu zahlen.

1.3. elbfactory überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungs- rechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. elbfactory bleibt in jedem Fall, auch wenn elbfactory das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt hat, berechtigt, seine Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.

1.4. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen elbfactory und dem Auftraggeber. Die Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.

1.5. elbfactory hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken (Hard- und Softcopies) als Urheber genannt zu werden, soweit dies nicht anders schriftlich vereinbart wurde. Verletzt der Auftraggeber das Recht auf Namens-nennung, ist er verpflichtet, elbfactory eine Vertragsstrafe in Höhe von 100% der vereinbarten Vergütung zu zah- len. Davon unberührt bleibt das Recht von elbfactory, bei konkreter Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen.

1.6. Die Arbeiten (Entwürfe) von elbfactory sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrecht geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach §2 UrhG erforderliche Schöp- fungshöhe nicht erreicht ist.

1.7. Wiederholungen (z.B. Nachauflage) oder Mehrfachnutzungen (z.B. für ein anderes Produkt) sind hono-rarpflichtig; sie bedürfen der Einwilligung von elbfactory.

1.8. Über den Umfang der Nutzung steht elbfactory ein Auskunftsanspruch zu.

2. Herausgabe von Daten

2.1. elbfactory ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber,dass elbfactory ihm Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.

2.2. Hat elbfactory dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligung von elbfactory verändert werden.

2.3. Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftrag- geber.

2.4. elbfactory haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien undDaten. Die Haftung von elbfactory ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen.

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